Umweltsenatorin zu Besuch im Landesverbandshaus    

Ute Bonde folgte der Einladung zum informellen Gespräch    

„Herzlich Willkommen – Sie sind nach Senatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) die zweite Senatorin in den zurückliegenden 20 Jahren, die uns im Landesverbandshaus besucht“, begrüßte Präsident Gert Schoppa die Politikerin Ute Bonde am Nachmittag des 29.10.2024. Er hatte sie zu einem Gespräch eingeladen. Der Verband wurde neben Gert Schoppa von den Vizepräsidenten Dr. Norbert Franke und Thorsten Fritz vorgesellt. Ute Bonde, Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (CDU), blieb dann tatsächlich 90 Minuten, nachdem maximal eine Stunde eingeplant war.

Frau Bonde zeigte sich außerordentlich interessiert über die Vorstellung der Geschichte der Berliner Kleingartenbewegung seit 1833 und der Verbandsgründung im Jahr 1901, seine heutige Zusammensetzung, die Vereinigung der West- und Ostverbände 1991 zum Landesverband Berlin der Gartenfreunde e.V., die anspruchsvollen anhaltenden Aufgaben der Bezirksverbände und des Landesverbandes sowie die Herausforderungen, die vor der Organisation in der immer dichter werdenden Stadt in den kommenden Jahren stehen.

Hohe Bedeutung für die Stadtgesellschaft

Die Senatorin war beeindruckt von den außerordentlichen Leistungen der über 700 Vereine für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt und es wurde ihr im Gespräch sichtbar bewusst, dass der Landesverband mit seinen zusammengeschlossenen Vereinen einer der großen Player in der

Stadtgesellschaft ist. „Gefühlt habe ich seit meinem Amtsantritt ganz viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner in ihren Vereinen besucht und ich bin beeindruckt, was ihre Mitglieder für die Stadt leisten. Wir benötigen ihr Engagement auch weiterhin. Dies möchte ich unbedingt weiter unterstützen.“, so die Senatorin im Gespräch.

Eine lebenswerte Stadt braucht noch mehr Grün

Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stand die Frage, wie auch zukünftig eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Kleingärten gesichert werden kann. Einig waren sich die am Gespräch Teilnehmenden darin, dass eine lebenswerte Stadt nicht weniger, sondern noch mehr Grün benötigt und die zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellten Flächen der Stadt auch vertragskonform genutzt werden müssen. Auch Fragen der Entsiegelung von Kleingartenland werden eine Herausforderung der Zukunft sein, der sich sowohl die Verbände als auch die Verwaltungen auf Landes- und Bezirksebene stellen müssen.

Sicherungsgesetz für Kleingartenflächen

Senatorin Bonde informierte dann über den Zeitplan für das Einbringen der Vorlage für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz. Da zuvor das Mitzeichnungsverfahren anderer Senatsverwaltungen wie auch das Anhörungsverfahren durchzuführen ist, wird mit einer Behandlung im Berliner Senat nicht vor Januar 2025 zu rechnen sein. Sie kündigte an, dass es sich um ein sehr schlankes Gesetz handeln würde, an der Gesetzesbegründung werde derzeit gearbeitet.

Eigentum verpflichtet

Der Landesverband kündigte an, sehr schnell nach Bekanntgabe des Entwurfs seine mit den Berliner Bezirksverbänden abgestimmte Stellungnahme abzugeben und dann auch mit den Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus zu erörtern. Die Verbandsvertreter bekräftigten die Richtigkeit, sich zunächst auf die landeseigenen Flächen zu konzentrieren, damit das Land Berlin seiner Vorbildrolle im Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ wahrnimmt. So wurde dies schon im Umweltausschuss 2023 vom Verband eingefordert. Eine Ausweitung auf die privaten Flächen könnte das Gesetzgebungsverfahren eher verhindern.

Landeswettbewerb 2025

Große Erwartungen gibt es sowohl vom Verband als auch von der Senatorin in den Landeswettbewerb der Kleingartenvereine 2025, über dessen Ausgestaltung und Abschluss ebenfalls ein Gedankenaustausch stattfand.

Außerdem informierte der Landesverband, dass nunmehr bis 2055 ein Erbbaupachtvertrag für das Grundstück des Landesverbandshauses vorliegt und energetische Investitionen in Angriff genommen werden können. Dies wurde von der auch für den Klimaschutz zuständigen Senatorin mit Anerkennung gewürdigt.

„Einen schöneren und interessanteren Nachmittag hätte ich heute nicht haben können. Ich danke ihnen dafür sehr. Danke für ihre Gastfreundschaft und wir bleiben unbedingt im Gespräch.“, so Ute Bonde.

Weitere Treffen im Jahr 2025 sind geplant. Wir freuen uns darauf.

Landesverband Berlin der Gartenfreund e. V.

Dieser Bericht wurde vom Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e. V. erstellt und auch auf den Webseiten von im Gartenbund-Webseitensystem des Landesverbandes angeschlossenen Vereinen und Verbänden veröffentlicht.